Ja es gibt was neues von der Piratenpartei. :-)
Nicht zuletzt durch den Austritt von Aaron König kurz vor dem Bundesparteitag vor 2 Wochen. Aber das is ja nun auch schon 2 Wochen her also nicht mehr neu. Neu daran ist: der gute Aaron hat mittlerweile eine eigene Partei gegründet. Dort kann er dann auch in aller Ruhe seinen Schwachsinn verbreiten. Falls es jemanden interessiert, findet hier weitere Infos Die Freiheit.
Aber der eigentliche Grund ist die Veranstaltung vom letzten Samstag in Wiesbaden der Piratenpartei: Die Kreisverbandsgründung!!
Wiesbaden ist um einen Politische Partei reicher. Die Piratenpartei hat am Samstag den 12. Kreisverband in Hessen gegründet. Vorstandvorsitzender ist Bernd Fachinger und det stellvertrender Vorsitzender bin ich. :-)
Wir haben uns auch bereits für unser nächstes Ziel ausgesprochen: Kommunalwahl 2011 und ich sehe uns dort auf einem guten posten :-)
Wir freuen uns auf einen spannenden Wahlkampf :-)
31. Mai 2010
24. Mai 2010
Afghanistan, noch einmal...
Wiesbaden, Deutschland und die Welt
Interessant wird es, wenn Bundespräsident Köhler mal ins Nachdenken über die Rechtfertigung des deutschen Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan kommt. Auf Zwischenstation in Afghanistan gab er ein erhellendes Interview. Eigentlich wollte er ja nur unseren Jungs dort den Rücken stärken. Die Katastrophe von Kundus mit vielen zivilen Toten soll wohl wieder vergessen werden. Dabei gibt er in seiner Begeisterung plötzlich Einblick , was in unserer politischen Elite wirklich über die Begründung deutscher Auslandseinsätze gedacht wird.
Plötzlich werden Auslandseinsätze für deutsche wirtschaftliche Interessen (sprich: neokoloniale Interventionen als humanitäre) wieder denkbar. Der Einsatz in Afghanistan wird durch wirtschaftlichen Interessen Deutschlands gerechtfertigt (nach dem Motto "Deutschland ist eine Exportnation, davon haben wir alle etwas..")
.Und das, obwohl dieses im Grundgesetz ausdrücklich verboten wird (GG, Art. 61 Verbot eines Angriffskrieges). Und so etwas sagt schon unser Bundespräsident in einem öffentlichen Interview?!
Aber halt. Da kann nicht sein...! Nachdem das Interview vom DLF veröffentlicht wurde, gab es doch Bedenkenträger. Und so wurde das Interview bald um diesen Passus gekürzt, ein sehr peinlicher Vorgang, lässt er doch Vermutungen einer nachträglichen Zensur laut werden.
Anbei der Ausschnitt aus dem Interview, wiedergegeben in der SZ,
"Dennoch sei es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch diskutiert werde. "Meine Einschätzung ist aber, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren", sagte er weiter. Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler "freie Handelswege", weil davon auch Arbeitsplätze und Einkommen abhingen.!
URL: http://sueddeutsche.de/politik/bundespraesident-koehler-in-afghanistan-warum-hoere-ich-das-nicht-von-ihnen-1.948375
Wiesbaden, Deutschland und die Welt
Interessant wird es, wenn Bundespräsident Köhler mal ins Nachdenken über die Rechtfertigung des deutschen Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan kommt. Auf Zwischenstation in Afghanistan gab er ein erhellendes Interview. Eigentlich wollte er ja nur unseren Jungs dort den Rücken stärken. Die Katastrophe von Kundus mit vielen zivilen Toten soll wohl wieder vergessen werden. Dabei gibt er in seiner Begeisterung plötzlich Einblick , was in unserer politischen Elite wirklich über die Begründung deutscher Auslandseinsätze gedacht wird.
Plötzlich werden Auslandseinsätze für deutsche wirtschaftliche Interessen (sprich: neokoloniale Interventionen als humanitäre) wieder denkbar. Der Einsatz in Afghanistan wird durch wirtschaftlichen Interessen Deutschlands gerechtfertigt (nach dem Motto "Deutschland ist eine Exportnation, davon haben wir alle etwas..")
.Und das, obwohl dieses im Grundgesetz ausdrücklich verboten wird (GG, Art. 61 Verbot eines Angriffskrieges). Und so etwas sagt schon unser Bundespräsident in einem öffentlichen Interview?!
Aber halt. Da kann nicht sein...! Nachdem das Interview vom DLF veröffentlicht wurde, gab es doch Bedenkenträger. Und so wurde das Interview bald um diesen Passus gekürzt, ein sehr peinlicher Vorgang, lässt er doch Vermutungen einer nachträglichen Zensur laut werden.
Anbei der Ausschnitt aus dem Interview, wiedergegeben in der SZ,
"Dennoch sei es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch diskutiert werde. "Meine Einschätzung ist aber, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren", sagte er weiter. Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler "freie Handelswege", weil davon auch Arbeitsplätze und Einkommen abhingen.!
URL: http://sueddeutsche.de/politik/bundespraesident-koehler-in-afghanistan-warum-hoere-ich-das-nicht-von-ihnen-1.948375
20. Mai 2010
18. Mai 2010
Offener Brief and Frau Bundesministerin Kristina Schröder
Sehr geehrte Frau Schröder,
Sie scheinen sich besonders um Behinderte zu kümmern. So haben Sie die Schirmherrschaft für Rollstuhlbasketballer des Turniers in Wiesbaden (30. April 2010) übernommen. Doch ist Ihnen dies eine "Herzenssache" (siehe "Turnier des Herzens") oder geschah es doch eher aus PR-Gründen?
In diesem Kommentar geht es um die Ereignisse am 8. Mai 2010 in Wiesbaden-Erbenheim, als die Anhänger einer Ideologie, die im Nationalsozialismus behinderte Menschen gezielt umgebracht haben, einen provokativen Marsch durch Alt-Erbenheim machen durften. Uns hat das Vorgehen der Polizeiführung, angeleitet durch die mehrheitlich verantwortlichen Politiker Ihrer Partei, sehr geschockt. Friedliche Gegendemonstranten, viele stadtbekannte Bürger, Politiker, Lehrer, Ärzte, Schüler und andere Menschen wurden von der Polizei zuerst in normalen Stadtbussen (z. B. Linie 5) festgesetzt und durften den Bus nur verlassen, wenn sie bereit waren, sich einer peinlich genauen körperlichen Durchsuchung auszusetzen. Das hat viele sehr geschockt. Daran mag man sich als ein - für eine demokratische Sache - engagierter Bürger nicht gewöhnen. Damit nicht genug. Die friedliche, angemeldete Gegen-Kundgebung in Erbenheim wurde von einem martialischen Aufgebot von Polizeitrupps eingekreist, die Straßen durch quer gestellte Polizeifahrzeuge blockiert. Man war eingekesselt. Auch die ehemalige Bundesministerin Frau Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), inzwischen eine ältere Dame, war unter den Eingekesselten. Ein Schelm, der Böses dabei denkt!
Uns hat die "Bedrohungskulisse" der Polizei, die wie "spätrömische" Legionäre aufgerüstet war, das ständige, widerrechtliche Filmen durch polizeiliche Video-Trupps, der kreisende Hubschrauber, das körperliche Zunahetreten der Polizei bei der Untersuchung, die generalstabsmäßige Einteilung in Aufenthaltszonen, die dann für die Gegendemonstranten willkürlich begrenzt wurden, zuerst sehr geschockt und dann nachdenklich gemacht.. Der Gedanke an totalitäre Regime kam auf. War es ein Vorspiel dafür, was man bei anderen Protesten, z.B. gegen die zunehmende Verarmung in unserer Gesellschaft zu erwarten hat? Sollten wir vielleicht sogar eingeschüchtert werden? Auf jeden Fall wurde so eine deutliche "Ansage" an die "nationalen Herren" auf der anderen Seite verhindert. Die Tolerierung, von deren diesmal mickrigen Aufmarsch, darf nicht so weit gehen, dass man vergisst, wofür sie eigentlich demonstrieren. Sich dagegen zu stellen, nennt man wehrhafte Demokratie.
Nun wieder zum Thema . Wir haben Sie am Samstag, dem 8. Mai bei dem Protest gegen die Vertreter einer menschenverachtenden Ideologie vermisst! Meinen Sie ihr Engagement für behinderte Menschen wirklich ernst? Wiesbaden hat ein Bündnis von 50 Organisationen gegen den Naziaufmarsch zustande gebracht. Kirchliche, gewerkschaftliche Gruppen, die AWO, eigentlich alle Parteien - außer CDU und FDP - nahmen daran teil. Unter der Schirmherrschaft der Ordnungsdezernentin Birgit Zeimetz (CDU) wurde dem skurrilen Ansinnen der Nazis Raum gegeben, für "Frieden und gegen Folter" zu demonstrieren und die Absicht der Gegendemonstranten, ihnen die Stirn zu bieten, blockiert. Jeder, der nur ein wenig um die Geschichte Deutschlands weiß, wird den Widerspruch erkennen, wenn man bedenkt, dass die Nazis ganz Europa mit Folter, Terror, Mord und Krieg überzogen haben.
Es ist ein Skandal, dass dagegen ein breites Wiesbadener Bürgerbündnis wie gefährliche Gewalttäter behandelt wurde, statt Ihre Unterstützung zu finden!
Man könnte Ihre Antrittsrede als Ministerin, in der Sie meinten (obwohl das eigentlich nicht Ihr Ressort ist...), dass man verstärkt gegen Linksextremismus und Islamismus vorgehen müsste, jetzt auch anders verstehen. Den Rechtsextremismus haben Sie in Ihrer Rede völlig ausgelassen. Wie man hört, sollen auch die finanzielle staatliche Unterstützung zur Eindämmung des Rechtsextremismus gekürzt oder gegen den "Linksextremismus" umgeleitet werden. Aus diesem Gesichtpunkt erscheint Ihre und Ihrer Partei Nicht-Teilnahme an der Kundgebung in Erbenheim gegen den Neonazismus in einem anderen Licht.
Rechtsextreme haben immer die Vernichtung "lebensunwerten Lebens" propagiert, wo hingegen viele der Gegendemstranten sich für soziale Zwecke angagieren. Die rechten Gewalttaten werden verharmlost und zum Teil als unpolitisch umgedeutet. Es entsteht das Gefühl eine Bürgerbewegung gegen rechts soll kriminalisiert werden. Dazu wäre noch vieles zu sagen. Weit größer als die Gefahr, dass Neonazis an die Regierung kommen, ist die Gefahr, dass "braunes" Gedankengut modernisiert und von etablierten Parteien "integriert" wird.Ein Jörg Haider oder Pim Fortuyn als Mitglied der CDU? Es erscheint nicht mehr undenkbar.
Mit freundlichen Grüße
Albert Meyer
Martina Dege
Sie scheinen sich besonders um Behinderte zu kümmern. So haben Sie die Schirmherrschaft für Rollstuhlbasketballer des Turniers in Wiesbaden (30. April 2010) übernommen. Doch ist Ihnen dies eine "Herzenssache" (siehe "Turnier des Herzens") oder geschah es doch eher aus PR-Gründen?
In diesem Kommentar geht es um die Ereignisse am 8. Mai 2010 in Wiesbaden-Erbenheim, als die Anhänger einer Ideologie, die im Nationalsozialismus behinderte Menschen gezielt umgebracht haben, einen provokativen Marsch durch Alt-Erbenheim machen durften. Uns hat das Vorgehen der Polizeiführung, angeleitet durch die mehrheitlich verantwortlichen Politiker Ihrer Partei, sehr geschockt. Friedliche Gegendemonstranten, viele stadtbekannte Bürger, Politiker, Lehrer, Ärzte, Schüler und andere Menschen wurden von der Polizei zuerst in normalen Stadtbussen (z. B. Linie 5) festgesetzt und durften den Bus nur verlassen, wenn sie bereit waren, sich einer peinlich genauen körperlichen Durchsuchung auszusetzen. Das hat viele sehr geschockt. Daran mag man sich als ein - für eine demokratische Sache - engagierter Bürger nicht gewöhnen. Damit nicht genug. Die friedliche, angemeldete Gegen-Kundgebung in Erbenheim wurde von einem martialischen Aufgebot von Polizeitrupps eingekreist, die Straßen durch quer gestellte Polizeifahrzeuge blockiert. Man war eingekesselt. Auch die ehemalige Bundesministerin Frau Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), inzwischen eine ältere Dame, war unter den Eingekesselten. Ein Schelm, der Böses dabei denkt!
Uns hat die "Bedrohungskulisse" der Polizei, die wie "spätrömische" Legionäre aufgerüstet war, das ständige, widerrechtliche Filmen durch polizeiliche Video-Trupps, der kreisende Hubschrauber, das körperliche Zunahetreten der Polizei bei der Untersuchung, die generalstabsmäßige Einteilung in Aufenthaltszonen, die dann für die Gegendemonstranten willkürlich begrenzt wurden, zuerst sehr geschockt und dann nachdenklich gemacht.. Der Gedanke an totalitäre Regime kam auf. War es ein Vorspiel dafür, was man bei anderen Protesten, z.B. gegen die zunehmende Verarmung in unserer Gesellschaft zu erwarten hat? Sollten wir vielleicht sogar eingeschüchtert werden? Auf jeden Fall wurde so eine deutliche "Ansage" an die "nationalen Herren" auf der anderen Seite verhindert. Die Tolerierung, von deren diesmal mickrigen Aufmarsch, darf nicht so weit gehen, dass man vergisst, wofür sie eigentlich demonstrieren. Sich dagegen zu stellen, nennt man wehrhafte Demokratie.
Nun wieder zum Thema . Wir haben Sie am Samstag, dem 8. Mai bei dem Protest gegen die Vertreter einer menschenverachtenden Ideologie vermisst! Meinen Sie ihr Engagement für behinderte Menschen wirklich ernst? Wiesbaden hat ein Bündnis von 50 Organisationen gegen den Naziaufmarsch zustande gebracht. Kirchliche, gewerkschaftliche Gruppen, die AWO, eigentlich alle Parteien - außer CDU und FDP - nahmen daran teil. Unter der Schirmherrschaft der Ordnungsdezernentin Birgit Zeimetz (CDU) wurde dem skurrilen Ansinnen der Nazis Raum gegeben, für "Frieden und gegen Folter" zu demonstrieren und die Absicht der Gegendemonstranten, ihnen die Stirn zu bieten, blockiert. Jeder, der nur ein wenig um die Geschichte Deutschlands weiß, wird den Widerspruch erkennen, wenn man bedenkt, dass die Nazis ganz Europa mit Folter, Terror, Mord und Krieg überzogen haben.
Es ist ein Skandal, dass dagegen ein breites Wiesbadener Bürgerbündnis wie gefährliche Gewalttäter behandelt wurde, statt Ihre Unterstützung zu finden!
Man könnte Ihre Antrittsrede als Ministerin, in der Sie meinten (obwohl das eigentlich nicht Ihr Ressort ist...), dass man verstärkt gegen Linksextremismus und Islamismus vorgehen müsste, jetzt auch anders verstehen. Den Rechtsextremismus haben Sie in Ihrer Rede völlig ausgelassen. Wie man hört, sollen auch die finanzielle staatliche Unterstützung zur Eindämmung des Rechtsextremismus gekürzt oder gegen den "Linksextremismus" umgeleitet werden. Aus diesem Gesichtpunkt erscheint Ihre und Ihrer Partei Nicht-Teilnahme an der Kundgebung in Erbenheim gegen den Neonazismus in einem anderen Licht.
Rechtsextreme haben immer die Vernichtung "lebensunwerten Lebens" propagiert, wo hingegen viele der Gegendemstranten sich für soziale Zwecke angagieren. Die rechten Gewalttaten werden verharmlost und zum Teil als unpolitisch umgedeutet. Es entsteht das Gefühl eine Bürgerbewegung gegen rechts soll kriminalisiert werden. Dazu wäre noch vieles zu sagen. Weit größer als die Gefahr, dass Neonazis an die Regierung kommen, ist die Gefahr, dass "braunes" Gedankengut modernisiert und von etablierten Parteien "integriert" wird.Ein Jörg Haider oder Pim Fortuyn als Mitglied der CDU? Es erscheint nicht mehr undenkbar.
Mit freundlichen Grüße
Albert Meyer
Martina Dege
15. Mai 2010
Nazi-Demo in Erbenheim - Ein paar Skandälchen zum 8. Mai...
Der erste Skandal ist gleich geschildert: Am Samstag marschierte ein Häuflein von etwa 160 verwirrten, Ewiggestrige von den so genannten 'Junge National"demokraten"' unter massivem Polizeischutz durch einen Stadtteil von Wiesbaden.
Das sonst so geruhsame Alt-Erbenheim wurde unter dem Schutz von mindestens 8 Hundertschaften Polizei in Riot Gear, die ebenso die Nazis aus mehreren Bundesländern herangeführt wurden, 2 permanent über dem Ort kreisenden Polizeihubschraubern und nicht zu vergessen mindestens 4 Wasserwerfern auf Kosten der Allgemeinheit auf Anordnung der Ordnungsdezernentin und somit der Stadt Wiesbadens faktisch zur "National 'Befreiten' Zone" und zur No-Go-Area (Zitat eines Mitarbeiters des Ordnungsamts aus einer Vorbesprechung) für Gegendemonstranten erklärt.
Das sonst so geruhsame Alt-Erbenheim wurde unter dem Schutz von mindestens 8 Hundertschaften Polizei in Riot Gear, die ebenso die Nazis aus mehreren Bundesländern herangeführt wurden, 2 permanent über dem Ort kreisenden Polizeihubschraubern und nicht zu vergessen mindestens 4 Wasserwerfern auf Kosten der Allgemeinheit auf Anordnung der Ordnungsdezernentin und somit der Stadt Wiesbadens faktisch zur "National 'Befreiten' Zone" und zur No-Go-Area (Zitat eines Mitarbeiters des Ordnungsamts aus einer Vorbesprechung) für Gegendemonstranten erklärt.
1. Mai 2010
Wir suchen die Finanz- und Wirtschaftskrise in Wiesbaden (2)
Teil 2:
Jetzt sind es nur noch 500 m zur Neugasse, über den Mauritiusplatz, durch die kleine Kirchgasse und dann nach links. Ich gehe auf den Mauritiusplatz zu und bleibe kurz davor stehen, mitten in der Menschenmenge, die sich am Samstagmorgen durch die Fussgängerzone drängt. Wenn man da stehen bleibt wird man zum Hindernis und die Leute stutzen, warten dass man weitergeht, manche möchten durch einen durchlaufen. Aber wenn man wirklich steht, gehen sie um einen herum wie um einen Stein im Wasser und ich kann alle gut sehen, ganz aus der Nähe, und wenn ich mich nur ein wenig drehe, von allen Seiten. Die meisten Menschen gehen eilig aber da sind auch Familien, die langsamer gehen müssen, weil ein Kind trödelt oder etwas sehen möchte.
Jetzt sind es nur noch 500 m zur Neugasse, über den Mauritiusplatz, durch die kleine Kirchgasse und dann nach links. Ich gehe auf den Mauritiusplatz zu und bleibe kurz davor stehen, mitten in der Menschenmenge, die sich am Samstagmorgen durch die Fussgängerzone drängt. Wenn man da stehen bleibt wird man zum Hindernis und die Leute stutzen, warten dass man weitergeht, manche möchten durch einen durchlaufen. Aber wenn man wirklich steht, gehen sie um einen herum wie um einen Stein im Wasser und ich kann alle gut sehen, ganz aus der Nähe, und wenn ich mich nur ein wenig drehe, von allen Seiten. Die meisten Menschen gehen eilig aber da sind auch Familien, die langsamer gehen müssen, weil ein Kind trödelt oder etwas sehen möchte.
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